ATIB nahm an der Sitzung der TBMM-Petitionskommission teil
Die Petitionskommission der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM) begann ihre Gespräche mit Bürgern und Vertretern türkischer Organisationen in Köln. Die Delegation reiste nach Deutschland für verschiedene Treffen.
Bei einem Besuch im türkischen Generalkonsulat in Köln nahmen von der Europäischen Türkisch-Islamischen Union (ATIB) der Vorsitzende İmam Cengiz, die Generalsekretärin Özlem Başöz und das Mitglied der ATIB-Jugendabteilung Nisa Ulusoy teil.
Die Kommissionsvorsitzende Mihrimah Belma Satır erklärte, dass die TBMM in der Sommerpause vier Tage lang Gespräche in Düsseldorf, Essen und Berlin führen werde. Ziel des Besuchs sei es,
- Türkischstämmige deutsche Staatsbürger über ihre Rechte und die Möglichkeit der Petition in der Türkei zu informieren.
- Die in Deutschland gesammelten Anliegen an die deutsche Petitionskommission weiterzugeben, um eine parlamentarische Diplomatie zu initiieren.
Zur Sitzung kamen neben Satır auch die Abgeordneten İsmail Tamer (AKP, Kayseri), Mustafa Kendirli (AKP, Kırşehir), Özcan Purçu (CHP, İzmir) und Behiç Çelik (İYİ Partei, Mersin). Schwerpunkt der Gespräche waren Themen wie Pflegefamilien, Jugendämter, Staatsbürgerschaft und Wehrpflicht durch Zahlung.
Satır betonte, dass die Petitionskommission eine Kontrollfunktion habe. Bürger könnten Wünsche, Vorschläge, Beschwerden oder Kritik einreichen. Falls nötig, würden gesetzliche Änderungen vorbereitet oder Untersuchungsausschüsse gebildet. Türkische Staatsbürger in Deutschland könnten sich ebenfalls an die TBMM-Petitionskommission wenden – analog zu Artikel 17 des deutschen Grundgesetzes, der jeder Person unabhängig von Herkunft, Sprache oder Religion ein Petitionsrecht auf Landes- und Bundesebene gewährt.
